Geltung

Unser Angebot richtet sich grundsätzlich an Industrie, Handel, Agenturen und Vereine, nicht an Privatpersonen. Als Großhändler sind wir ein B2B-Service-Unternehmen.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kaufverträge. Sie gelten ferner für Werksverträge, für die nach §651 BGB Kaufrecht gilt. Sämtliche Lieferungen, Verkäufe und Leistungen führen wir ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Geschäftsbedingungen aus. Anderslautenden Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich wiedersprochen. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer Zustimmung. Sie verpflichten uns nur, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen. Stillschweigen gilt nicht als Annahme.

Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend, Irrtum, Änderungen, Zwischenverkauf und Selbstbelieferung vorbehalten. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Industrie, Handel und Gewerbe. Wir liefern nur für den gewerblichen Bedarf. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer die gewerbliche Verwendung der Ware. Wir können ohne Angabe von Gründen von Verträgen zurücktreten, falls anzunehmen ist, dass die Belieferung an den Auftraggeber ein finanzielles Risiko für uns bildet.

Angebote erlangen die Verbindlichkeit erst mit unserer Auftragsbestätigung. Preise bedürfen der finalen Prüfung des verbindlichen Druckmotives. Technische und produktionsbedingte Änderungen bleiben vorbehalten. Angaben über Gewicht, Maß, Fassungsvermögen, Leistung, Farbe etc. sind Richtwerte. Der Mindestauftragswert beträgt Euro 150,00. Unsere Angebote haben grundsätzliche eine Gültigkeit von sechs Wochen. Mündliche Absprachen bedürfen zu Ihrer Verbindlichkeit schriftlicher Bestätigung.

Preise

Die gesetzliche Umsatzsteuer ist in den Preisen nicht enthalten. Diese wird bei der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen. Preisänderungen können insbesondere auftreten durch Wechselkursschwankungen, Erhöhung von Rohmaterialkosten, so wie veränderten Marktbedingungen oder gesetzlichen Änderungen. Sollten außergewöhnliche Schwankungen bei Rohstoff- und Devisennotierungen auftreten, müssen wir uns Preiskorrekturen vorbehalten.

Der Besteller haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen, Zeichnungen, Vorlagen, Muster etc. und stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter frei. Der Besteller hat die von uns vorgeschlagenen und gestalteten Werbemittel auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit zu prüfen. Schutzfähigkeit und wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit werden von uns nicht zugesichert. Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe und Beschaffenheit bleiben vorbehalten. 

Lieferung

Lieferungen erfolgen ausschließlich ab Werk, ausschließlich Verpackung und Versand. Das Transportrisiko geht stets zu Lasten des Käufers. Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nicht zurückgenommen.. Bei fehlenden Angaben über Druckgröße, Druckstand und Druckfarbe behalten wir uns vor, den Druck dem Artikel entsprechend nach Eignung vorzunehmen.

Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie Änderungen in Form, Farbe und Material bleiben vorbehalten. Die Angaben über Gewicht, Maße, Fassungsvermögen, Leistung, Farbe usw. sind nur Richtwerte. Zwischenzeitliche Produktverbesserungen kommen dem Kunden ohne Mehrkosten zugute. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% sind bei Werbeartikeln mit individueller Werbeanbringung manchmal nicht zu vermeiden und gelten als vereinbart. Stückgenaue Lieferung muss speziell vereinbart werden.

Lieferzeit

Artikel ohne individuelle Werbeanbringung liefern wir in der Regel kurzfristig ab Lager oder Werk. Artikel mit individueller Werbeanbringung sind im Allgemeinen innerhalb von 3-4 Wochen lieferbar. Teillieferungen werden nach Möglichkeit vermieden, sie bleiben uns aber vorbehalten. Wegen rückständiger Mengen kann die Regulierung vorausgegangener Teillieferungen im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen nicht verweigert werden. Die von uns bestätigte Lieferwoche ist ein voraussichtlicher Liefertermin und gilt für die Auslieferung ab Werk. Fixtermine gelten nur nach ausdrücklicher Bestätigung durch uns. Bei Lieferungsverzug ist uns zunächst in jedem Fall eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen zu gewähren. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln, insbesondere Ansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss sowie aus Gewährleistung oder Nichterfüllung. Dies gilt auch für etwaige Schadenersatzansprüche aus Verzug sowie generell für etwaige Folgeschäden und für entgangenen Gewinn. Sofern wir Schadensersatz zu leisten haben, haften wir nur für den typischen und voraussehbaren Schaden. Außer im Falle des Vorsatzes beschränkt sich die Haftung maximal auf den Warenwert der zu liefernden Ware.

Gewährleistung

Wir sichern sorgfältige Auftragsabwicklung zu. Bei Werbeanbringung garantieren wir ein sauberes Anbringen ihrer Werbung im Rahmen der technischen Möglichkeiten und nehmen die Anbringung an der uns am werbewirksamsten erscheinenden Position des jeweiligen Artikels vor, bzw. nach Absprache. Waren mit Werbeanbringung sind vom Umtausch ausgeschlossen. 

Beanstandungen sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 1 Woche nach Empfang der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Versteckte Mängel sind schriftlich innerhalb von 7 Tagen, spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung anzuzeigen. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Hierfür steht uns eine angemessene Frist von mindestens 4 Wochen zur Verfügung. Ist ein Mangel weder durch Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben, kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder den Kaufvertrag rückgängig machen. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen Die Begutachtung von Korrekturabzügen, Zeichnungen oder Mustern entbindet uns von jeder Verantwortung für nicht beanstandete Fehler. Im Übrigen kann nur Minderung, nicht aber Wandlung und Schadenersatz verlangt werden.

Zahlung

Erstaufträge werden generell nur gegen Vorauskasse ausgeführt. Bei Folgeaufträgen sind Rechnungen innerhalb von 10 Tagen zu zahlen. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen, schriftlichen Vereinbarung. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und darf vorher weder verpfändet noch zur Sicherstellung übereignet werden. Zum Weiterverkauf der Vorbehaltsware ist der Auftraggeber nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf an uns übergeht. Die Forderungen des Auftraggebers aus dem Weiterverkauf werden bereits jetzt an uns abgetreten. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Euribor Wertes der Europäischen Zentralbank sowie Mahnkosten zu berechnen.

Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster werden berechnet, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Eine Rücknahme von Mustern erfolgt nur nach ausdrücklicher Absprache. Handmuster werden im Interesse einer raschen Lieferung nur auf Wunsch und bei fester Bestellung angefertigt. Wir haften nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler.

Datenschutz

Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig -, EDV-mäßig speichern und verarbeiten. 

Sehen Sie hierzu auch unsere separaten Informationen zum Umgang mit Ihren Daten. 

Urheber- und Nutzungsrechte 

Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte an von THINGS2BRAND erstellten Skizzen, Entwürfen, Fotos, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, Eigentum von THINGS2BRAND. Die Nutzungs- und Leistungsrechte gehen nur in so weit auf den Auftraggeber über, insofern dies für den vereinbarten Verwendungszweck erforderlich ist. Weitergehende Verwertung durch den Besteller ist nicht Vertragsgegenstand. Das Angebot auf der Website wird von THINGS2BRAND bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Seite dürfen weder kopiert, vervielfältigt oder neu veröffentlicht werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.. Die für die Übertragung notwendigen formalrechtlichen Voraussetzungen erfüllt der Auftraggeber in eigener Regie und auf eigene Kosten. Soweit der Auftraggeber in einer über die Auftragserteilung hinausgehenden Werbeaktion von uns erarbeiteten Gestaltungen als Marken, Geschmacksmuster, Ausstattung, Firmen- oder Warensignet übernimmt, bedarf er der vorherigen Zustimmung durch THINGS2BRAND. Wir sind in diesem Fall berechtigt, eine Sondervergütung in Rechnung zu stellen. Urhebernutzungs- und Eigentumsrechte an von uns im Rahmen einer Präsentation vorgelegten Arbeiten verbleiben bei THINGS2BRAND. Dasselbe gilt für Arbeiten, die nach Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht vollständig bezahlt, oder im Falle der Abrechnung auf Provisionsbasis, noch nicht veröffentlicht worden sind. Nach vorstehenden Absätzen verbleiben auch Dateien, Reinzeichnungen, Druckfilme und Muster Eigentum von THINGS2BRAND.

Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der internationalen Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen. Für Vollkaufleute ist als Gerichtsstand und Erfüllungsort Köln vereinbart. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.

Salvatorische Klausel

Soweit eine oder mehrere der vorgenannten Klauseln unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. An die Stelle von Regelungslücken oder unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen.

Urheberrecht 

Stand: 27.02.2019